Refugee Protest Demo in Eisenhüttenstadt

Gegen Lager, Residenzpflicht und Abschiebung am nächsten Montag, 03. Juni

In Eisenhüttenstadt befindet sich die „Zentrale Aufnahmestelle für Asylbewerber“ in Brandenburg. Das bedeutet, dass jeder Flüchtling, der in Brandenburg einen Asylantrag stellt, ins Lager in Eisenhüttenstadt geschickt wird, wo er oder sie während des Asylverfahrens leben muss, bis er oder sie entweder in ein anderes Brandenburger Lager umverteilt oder aber abgeschoben wird. Teil des Lagers ist ein Abschiebegefängnis, wo abgelehnte Asylbewerber_innen eingesperrt werden, um sie direkt abzuschieben. Weiterlesen

Tod nach Abschiebung – Warum nahm sich Wadim K. das Leben?

Der Dokumentarfilm “WADIM” zeigt die Geschichte eines jungen Mannes, der mit sechs Jahren als Flüchtling nach Deutschland kam, hier aufwuchs und integriert war, trotzdem aber mit 18 Jahren von seiner Familie getrennt und in ein ihm fremdes Land abgeschoben wurde. Fünf Jahre später nahm sich Wadim in Hamburg das Leben. Weiterlesen

Antirassistisches Fussballturnier am 06.04.2013 in Strausberg

Mit der Durchführung des antirassistischen Fussballturniers wollen wir auf kreative Art und Weise der Allgegenwärtigkeit von Rassismus in unserer Gesellschaft entgegenwirken. Denn: viel zu oft wird mit Rassismus Politik gemacht und versucht, fremdenfeindliches Gedankengut gesellschaftsfreundlich zu verankern – oftmals in latenter Hinsicht. Zudem werden gezielt sehr junge Leute von rechtsradikalen, faschistischen Gruppen umworben, um jene für ihre menschenverachtenden Ideen zu begeistern und orientierungslosen Jugendlichen einen verführerischen Akzeptanzraum zu bieten. So wollen wir insbesondere Jugendliche auf das Thema aufmerksam machen bzw. sie dafür sensibilisieren. Ein Fussballturnier, bei welchem Spass und Austausch zwischen den verschiedenen TeilnehmerInnen im Vordergrund stehen, sehen wir als optimale Möglichkeit dazu. Weiterlesen

Ist doch klar, dass die Leute frustriert sind

INFORIOT Die Zentrale Aufnahmestelle für Asylbewerber in Eisenhüttenstadt (ZAST) ist erste Station für Asylsuchende in Brandenburg. In den vergangenen Monaten gab es verschiedene Meldungen über die Situation in dem am Stadtrand gelegenen Komplex, dem auch ein Abschiebegefängnis angegliedert ist. In einem ZDF-Beitrag wird die umstrittene Abschiebepraxis deutscher Behörden thematisiert, von der auch u.a. serbische Roma-Familien in Eisenhüttenstadt betroffen sind. Der Flüchtlingsrat Brandenburg kritisierte im November vergangenen Jahres die Polizeipraxis, vermeintliche Asylsuchende noch vor ihrer Ankunft in der ZAST zu kontrollieren und ihnen so den freien Zugang zur Asylantragstellung zu verwehren. Ein Grund, warum die Polizei sich wieder dazu entschied, bewusst gegen die Genfer Flüchtlingskonventionen zu verstoßen, könnte die steigende Zahl von Geflüchteten sein. So leben laut einem RBB-Bericht derzeit fast 500 Menschen auf dem Gelände. Im Durchschnitt sind es sonst 250 – 300. Mit Container-Behelfsbauten wurde versucht, mehr Platz für Asylsuchende zu schaffen. Außerdem wird von Schimmelbefall und katastrophalen hygienischen Zuständen in den Wohngebäuden berichtet. Mitte Dezember berichtete unter anderem der RBB von einer Auseinadersetzung zwischen Bewohner*Innen, bei der es Verletzte gab. Dem vorrausgegangen war ein Streit zwischen Kindern. Für lokale NPD-Strukturen war dies Anlass, ihr rassistisches Profil zu schärfen. Auf der Internetseite des Kreisverbandes Oderland wird von einer „Gewaltorgie“ und einer Bedrohung für die lokale Bevölkerung fantasiert. Außerdem kündigen die Neonazis Aktionen nicht nur in Eisenhüttenstadt an, um an vorhandene Ressentiments in der deutschen Bevölkerung Anschluss zu suchen.Inforiot führte ein Interview mit zwei Asylsuchenden, die zurzeit in der ZAST in Eisenhüttenstadt leben. Weiterlesen

Demo zum Todestag von Oury Jalloh: Wir lassen uns nicht zum Schweigen verurteilen!

Am 7. Januar findet in Dessau die Gedenk-Demonstration zum 8. Todestag von Oury Jalloh statt. Seit er vor 8 Jahren an Armen und Beinen fixiert in einer polizeilichen Gewahrsamszelle auf einer feuerfesten Matratze verbrannt wurde, wurden die Anstrengungen des deutschen Justizapparates zur Untermauerung der Selbstmordhypothese jedes Jahr absurder. Bei der letzten Urteilsverkündung im Dezember 2012 wurde erneut deutlich: Es besteht Seitens aller beteiligten exekutiven und Strafverfolgungsbehörden sowie der judikativen Institutionen des Landes Sachsen-Anhalt ein massives Interesse daran, die Aufklärung dieses besonderen Auswuchses rassistischer Polizeigewalt zu verhindern. Dazu gehört neben der systematischen Vertuschung und Manipulation von Beweismaterial auch die Repression gegen Aktivist_innen, die eine lückenlose Aufklärung fordern. So ging die Polizei bei der Demo im vergangenen Januar mit besonderer Brutalität gegen die Demoleitung vor. Deshalb ist es wichtig, dieses Jahr mit vielen Leuten kraftvoll unseren Forderungen Ausdruck zu verleihen: Gerechtigkeit für und Solidarität mit den Opfern staatlicher Polizeigewalt!

Weitere Infos

Hoyerswerda: Neonazis terrorisieren LINKE und machen mobil gegen Gedenkdemo

Kaum war der dies­jäh­ri­ge Auf­ruf zur Ge­denk­de­mons­tra­ti­on an das Po­grom von 1991 in Ho­yers­wer­da er­schie­nen, da tauch­ten erste Ge­gen­auf­ru­fe der lo­ka­len Neo­na­zi­sze­ne auf. Auch die un­mit­tel­ba­ren Be­dro­hun­gen gegen Linke rei­ßen in Ho­yers­wer­da nicht ab. So kam es in den letz­ten Wo­chen ver­mehrt zu An­grif­fen gegen das Büro der Links­par­tei­ab­ge­ord­ne­ten Caren Lay. Das Par­tei­bü­ro wurde be­reits mehr­mals Ziel von An­grif­fen. So schlu­gen im letz­ten Jahr, nach der Ge­denk­de­mons­tra­ti­on an das Po­grom (17. Sep­tem­ber 2011), dort eine Schei­be ein. Der­lei Pro­vo­ka­tio­nen set­zen sich nun fort. Weiterlesen

Utopia e.V. begeht 14. Geburtstag Feierlichkeiten werden von Neonaziangriff überschattet

Rund 150 Gäste kamen unserer Einladung am vergangenen Samstag nach und feierten das 14-jährige Bestehen des Vereins mit einem bunten Programm am Nachmittag und einem Konzert am Abend. Auch eine gut besuchte Informationsveranstaltung zum Thema „Grauzone und rechte Tendenzen in der Rock- und Punkmusik“ fand statt. Darüber hinaus konnten sich Interessierte über die Arbeit des Vereins informieren. Weiterlesen