Anti-Atom-Camp im Münsterland vom 19.Juli 2013 bis 27.Juli 2013

Überall heißt es „Atomausstieg“ – aber in Gronau und Lingen stehen immer noch Atomfabriken, die angereichertes Uran und Brennstäbe für Atomkraftwerke weltweit produzieren. Diese Anlagen haben eine unbefristete Betriebsgenehmigung und produzieren noch Müll für Generationen. Verbunden damit sind alltägliche Atomtransporte, etwa alle drei Tage fährt in Lingen und Gronau ein Atomtransport per Bahn oder LKW raus oder rein. Produziert werden auch Unmengen von Atommüll, bei denen niemand weiß, wohin damit. Im Zwischenlager Ahaus wird Atommüll angeliefert – auch hier bringt jede Woche ein LKW schwach- und mittelradioaktiven Müll hinein. Weiterlesen

Kommt zum „War starts here“ Camp 2013 in der Nähe des Gefechtsübungszentrums Altmark (GÜZ)!

Nach einem erfolgreichen ersten Anlauf im letzten Jahr wollen wir vom 21. – 29. Juli ein zweites Mal international antimilitaristisch campen, diskutieren und Aktionen starten. Das Camp wird auch dieses Jahr wieder in der unmittelbaren Nähe des Gefechtsübungszentrums Altmark (GÜZ) stattfinden. Weiterlesen

Frankfurt a. Main: erfolgreiche Blockupy-Proteste trotz Gewaltexzessen der Polizei

++ Kraftvolle Proteste gegen europaweite Verarmungspolitik +++ Erneut skandalöse Beschneidung der Demonstrationsfreiheit +++ Exekutive in Wiesbaden setzt sich über Gerichtsurteile hinweg +

Die Blockupy-Aktionstage an diesem Wochenende in Frankfurt hatten nach Ansicht des bundesweite Blockupy-Bündnis zwei Gesichter. “Unsere Proteste waren kraftvoll und entschieden. Mit Aktionen Zivilen Ungehorsams und einer großen, bunten Demonstration haben wir ein deutliches Zeichen gesetzt gegen die Verarmungspolitik der Troika. Wir haben den europäischen Widerstand an einen ihrer Ausgangspunkte – die Europäische Zentralbank – getragen”, sagte Eberhard Heise, als Attac-Aktivist im Blockupy-Bündnis. “Dabei hatten unsere Aktionen genau den Charakter, der wir als Bündnis verabredet und öffentlich angekündigt hatten.” Weiterlesen

Blockupy Ffm – Erster Kurzbericht eines Aktivisten

Blockupy Frankfurt – Widerstand im Herzen des europäischen Krisenregimes
Das Imperium schlägt zurück:  Einen Tag nach den erfolgreichen Blockaden vor der EZB und der Deutschen Bank,  den Blockaden vor Krisenprofiteuren auf der Zeil und gegen Abschiebungen am Frankfurter Flughafen hat das Imperium zurückgeschlagen. Weiterlesen

Frankfurt: Erfolg für Blockupy – Gericht erlaubt Demo-Route an EZB vorbei

+ Erfolg für Blockupy: Gericht erlaubt Demo-Route an EZB vorbei +++ Richter: “Bloße Vermutungen” reichen für Gefahrenprognose nicht aus ++

Das Verwaltungsgericht Frankfurt hat den Anmeldern der Blockupy-Demonstration in einem zentralen Punkt Recht gegeben: Die Richter haben die Änderung der Demo-Route durch die Stadt als “ersichtlich rechtswidrig” zurückgewiesen. Die Demonstration am 1. Juni darf an der EZB vorbeiführen.

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Utopia e.V. erneut von Neonazis bedroht

In der Nacht zum vergangenen Sonntag haben Unbekannte ein Hakenkreuz in die Haustür eines Wohnhauses geritzt, in der sich auch der Sitz des Vereins Utopia befindet. Der für seine antifaschistische und antirassistische Bildungs-, Jugend- und Kulturarbeit bekannte Verein sieht dies als klare Botschaft von Anfang Mai hatten Unbekannte die Haustür mit einem Hakenkreuz beschädigt. Weiterlesen

Solidaritätserklärung mit den Betroffenen der Durchsuchungen am 22. Mai

Zu den Hausdurchsuchungen, die gestern unter anderem in Stuttgart stattfanden erklärt die Rote Hilfe Stuttgart:

Am Mittwoch, den 22. Mai 2013 fanden bundesweit 21 Hausdurchsuchungen im Zuge der Ermittlungen wegen Mitgliedschaft in und Bildung einer kriminellen Vereinigung (§129) statt. Durchsucht wurden neben privaten Wohnräumen auch Arbeitsstellen und Vereinsräumlichkeiten. Betroffen waren unter Anderem Objekte in Stuttgart, Berlin und Magdeburg.Vorgeworfen wird den Betroffenen die Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung nach Paragraf 129 StGB. Konkret sollen sie den „Revolutionären Aktions Zellen“ angehören bzw. diese unterstützt und bei der Herausgabe der Zeitschrift „radikal“ mitgewirkt haben. Diese Gruppe zeigte sich in den vergangenen Jahren für einige Brandanschläge in Berlin sowie die Verschickung von Patronen verantwortlich. Weiterlesen

Frankfurt: Blockupy legt Widerspruch gegen Demo-Auflagen ein

++ Blockupy Bündnis legt Widerspruch gegen Demo-Auflagen ein +++ Ordnungsdezernat spielt doppeltes Spiel: Protest im Flughafen soll verboten werden +

Das bundesweite Blockupy-Bündnis hat Widerspruch gegen die Auflagen der Stadt Frankfurt für die Demonstration am 1. Juni eingelegt und bei Gericht die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung beantragt. Sollte dem Widerspruch nicht stattgegeben werde, werde das Bündnis das Eilverfahren notfalls bis zum Ende betreiben. „Auch wenn das Ordnungsamt in einigen Punkten auf uns zu gegangen ist, bleiben inakzeptable Auflagen, die die Versammlungsfreiheit der Demonstrierenden unangemessen einschränken“, sagte Werner Rätz, der Anmelder der Demonstration. Zudem gelte es, einen Präzendenzfall zu verhindern.

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Frankfurt/M: Blockupy kündigt massenhafte Blockade der EZB an

+ Blockupy-Aktive kündigen massenhafte Blockade der EZB an +++ „Der Schritt vom öffentlichen Protest zum Zivilen Ungehorsams ist nötig!“ ++

Mit einer massenhaften Blockade der Europäischen Zentralbank in Frankfurt am Morgen des 31. Mai wollen Aktive des bundesweiten Blockupy-Bündnisses ein nachdrückliches Zeichen gegen die europaweite Verarmungspolitik setzen. „Unser Ziel ist es, die EZB so effektiv wie möglich zu blockieren und ihren Alltag zu stören. Mit Sitz- und Stehblockaden werden wir alle Korridore zum Eurotower dicht machen“, kündigte Blockupy-Sprecherin Ani Dießelmann an. „Der Schritt vom öffentlichen Protest gegen die Krisenpolitik zum Widerstand mit Mitteln des Zivilen Ungehorsams ist nötig!“

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Erster Mai in Berlin – Nazifrei! Kommt nach vorne – Nazis blockieren!

Am 1. Mai 2013 wollen Neonazis in Berlin unter dem Motto „Raus aus dem Euro“ aufmarschieren und wir wollen das verhindern. Dieser Aufmarsch ist neben einem weiteren in Frankfurt/ Main die zentrale Aktion der NPD zum 1. Mai. Die NPD kündigt eine Großdemo im Ortsteil Schöneweide an, bei der unter anderem der NPD-Bundesvorsitzende Holger Apfel als Redner auftreten soll.

Die Nazis instrumentalisieren den 1. Mai als den „Tag der nationalen Arbeit“, um deutsche Arbeitnehmer_innen gegen die angebliche Arbeitsmarktkonkurrenz vor allem aus dem Euro-Raum auszuspielen. Ein Blick in die Geschichte zeigt, dass es Nazis am 1. Mai keineswegs um die Rechte von Arbeitnehmer_innen geht: Vor 80 Jahren wurden am 2. Mai die deutschen Gewerkschaften zerschlagen. Gewerkschafter_innen wurden verfolgt und in Konzentrationslager gepfercht. Für progressive Kräfte, für Gewerkschaften und Arbeitnehmer_innen auf der ganzen Welt ist der 1. Mai der Tag, an dem sie für ihre Rechte und gegen ihre Ausbeutung eintreten. Die Nazis nutzen dieses Datum, um in ihrer „Hochburg“ Schöneweide mit dem rechten Laden „Hexogen“ und der Nazikneipe „Zum Henker“ ihre rassistische und antisemitische Ideologie zu verbreiten. Weiterlesen