Nazidemo am 07. Juni in Dresden verhindern

Am Samstag dem 07. Juni wollen Neonazis in Dresden marschieren. Erwartet werden unterschiedlichen Schätzungen nach zwischen 500 und 1.500 Nazis. Aufmarschgebiet wird nach aktuellen Informationen Pieschen und der linksalternative Stadtteil Neustadt sein. Diesem erneuten Versuch von Neonazi in Dresden ihre menschenverachtende Hetze auf die Straße zu tragen gilt es entschlossen entgegenzutreten. Dazu gibt es in Leipzig eine Infoveranstaltung und gemeinsame Anreise.

Hintergrundinfos TddZ: Der Neonaziaufmarsch ist die Abschlussaktion der neonazistischen Kampagne “Tag der Deutschen Zukunft”. Dieser fand seit 2009 an welchselnden Orten in Norddeutschland statt. Die bisherigen Aufmärsche waren: 2009 Pinneberg (200 Neonazis), 2010 Hildesheim (750 Neonazis), 2011 Braunschweig (700 Neonazis), 2012 Hamburg (600 Neonazis) und 2013 Wolfburg (600 Neonazis).  Der “Tag der Deutschen Zukunft” entwickelte sich zu einem festen Szene-Event der Neonazi-Szene in Norddeutschland. U.a. in Hamburg musste die Route aufgrund der Gegenproteste verkürzt werden, eine komplette Blockade des neonazistischen Aufmarschs gelang bisher leider nicht.

Hintergrundinfos Dresden: Die Bedingungen in Sachsen sind günstig für einen Neonaziaufmarsch dieses Kalibers. Sachsen ist das Kernland der NPD, hier leben und wirken viele Neonazis in gut organisierten Netzwerken.  So gab es in der Vergangenheit bewaffnete Kameradschaften wie die „Skinheads Sächsische Schweiz“, „Sturm 34“ oder die „Terrorcrew Muldental“ mit Verbindungen zum „Blood and Honour”-Netzwerk, welches über rechte Musiklabels die Strukturarbeit der Neonazis finanzierte. Sachsen war nicht einfach nur eine Zufluchtsstätte des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU). Der Naziterror wurde hier durch ein breites Netzwerk unterstützt und gedeckt – offensichtlich auch staatlicherseits. In Vorbereitung auf die im Mai statt findenden Europa- und Kommunalwahlen und die sächsischen Landtagswahlen im August verstärkt die NPD ihre Hetze gegen das Asylrecht. Sie bedienen europapolitische Themen von rechts, um gegenüber der Alternative für Deutschland (AfD) ihr Profil zu schärfen. […] Die Wahl Dresdens als Aufmarschort kann als Problemlösung für die Neonazis gesehen werden: Nach dem Wegfall des Dresdner Februaraufmarsches und dem „Antikriegstag“ in Dortmund soll wieder ein Großaufmarsch geschaffen werden. Dafür bietet Sachsen mit seiner rechtskonservativen Landespolitik einen guten Nährboden. Der TddZ soll in diesem Umfeld neuen Schwung holen, um in Zukunft auch in anderen Städten erfolgreicher zu sein.

In Dresden fand jahrelang der größte Neonaziaufmarsch in Europa statt, er war Sinnbild für das Zelebrieren deutscher Opfermythen anlässlich des Gedenkens an die Bombardierung im Zweiten Weltkrieg. Auch in anderen Städten wie in Chemnitz oder Plauen wurde an diese Form des neonazistischen „Trauermarschs“ angeknüpft. In den letzten Jahren verhinderten antifaschistische Proteste den Aufmarsch in Dresden – ein möglicher Grund dafür, dass die Neonazis nun versuchen, mit einem größeren Event zu einem anderen Termin in der Stadt zu punkten. Hinzu kommt, dass die Form des „Trauermarschs“ mittlerweile offenbar einiges an Attraktivität eingebüßt hat. Nicht Schweigen und vermeintliche Besinnlichkeit mobilisieren junge Neonazis, sondern aggressive Töne und offensives Auftreten. Wurde dies schon zu den letzten TddZ-Aufmärschen deutlich, soll nun offensichtlich der Sprung ‘raus aus Norddeutschland gewagt werden. In Sachsen finden sie ein Mobilisierungspotenzial vor, dass diese Intention bedienen könnte.

Wer sich gegen diese Zustände und gegen Neonazis auflehnt, wird diffamiert, isoliert und kriminalisiert, wie in Dresden im Zusammenhang mit den Protesten im Februar geschehen. „Antifaschismus ist nicht die Lösung“, so Innenminister Ulbig im Jahr 2012, „sondern Demokratie“, und delegitimiert damit jeden Protest. In der „sächsischen Demokratie“ werden Antifaschist_innen, die sich gegen Rechts engagieren, massenhaft mit haltlosen Anschuldigungen vor Gericht gezogen und oft mit völlig absurden Begründungen verurteilt. Wir fordern die Einstellung aller politischen Verfahren gegen Antifaschist_innen. (Quelle: http://no-tddz.org/aufruf/)

weiterführende Infos: Antifabündnis No TddZ,

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